Pressemitteilungen 2008 - FDP im Kreis Coesfeld -

Delegierte erleben Bundesparteitag positiv

Die Delegierten des Kreisverbandes haben nach dem FDP-Bundesparteitag in München ein sehr positives Fazit gezogen.

Florian Scheuer (Nordkirchen): „Die Stimmung unter den Delegierten war sehr gut und die Antragsberatungen spannend. Gerade mit dem Leitantrag zur Forschungsfreiheit und Bildung konnte ein wichtiger Schwerpunkt gesetzt werden. Bildung und vor allem Bildungsgerechtigkeit werden in den nächsten Jahren zentrale Aspekte in der politischen Diskussion sein.“ Die Delegierten des Kreisverbandes haben nach dem FDP-Bundesparteitag in München ein sehr positives Fazit gezogen.

Florian Scheuer (Nordkirchen): „Die Stimmung unter den Delegierten war sehr gut und die Antragsberatungen spannend. Gerade mit dem Leitantrag zur Forschungsfreiheit und Bildung konnte ein wichtiger Schwerpunkt gesetzt werden. Bildung und vor allem Bildungsgerechtigkeit werden in den nächsten Jahren zentrale Aspekte in der politischen Diskussion sein.“

Der stellvertretende Kreisvorsitzende Daniel Fahr (Dülmen) erneuerte seine Kritik an der Steuer-Diskussion: „Ich kritisiere dabei ausdrücklich nicht die Inhalte der Steuer-Anträge, sondern die Auswahl des Themas. Wir sind auf diesem Gebiet gut aufgestellt, und sollten uns neuen Themen widmen.“ Positiv bewertete Fahr allerdings die Tatsache, dass die konkurrierenden Anträge zu diesem Thema sachlich und kontrovers diskutiert wurden. „Wir gehen gestärkt aus diesem Parteitag“, so Fahr.

Neben den Beschlüssen zur Steuerpolitik und zum Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland beschlossen die 662 Delegierten in München auch, dass auf Energieträger in Zukunft nur noch der ermäßigte Mehrwertsteuer-Satz in Höhe von 7% erhoben werden sollte. Scheuer: „Energie darf nicht zum Luxus werden. Dinge des täglichen Bedarfs werden bisher nur mit 7% besteuert – Energieträger gehören für mich dazu.“

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