Pressemitteilungen 2007

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Diskussion: Kohle unter Ascheberg

25.05.2007 FDP und Lunge Liberale im Kreis Coesfeld haben sich gestern intensiv mit dem geplanten Steinkohleabbau im Südkreis Coesfeld beschäftigt. Nach einem Vortrag von Dr. Stefan Stocks diskutierten die Anwesenden intensiv über die möglichen Folgen des Bergbaus für die betroffenen Bürger und die Natur und Landschaft. Wichtig für die Liberalen ist dabei nach wie vor die Frage nach den auftretenden Schäden und deren Abdeckung. Da bisher weder alle Gutachten abgeschlossen werden konnten, noch ein Investor gefunden ist, soll das Vorgehen weiter beobachtet und begleitet werden. Nach wie vor steht für die Liberalen außer Frage, dass jegliche Subventionen ausgeschlossen sind und jegliche auftretende Schäden in jedem Falle durch die Betreiber internalisiert werden müssen.

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Liberale News

Grundsatzdebatte geht in die letzte Runde

Patrick Döring Der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat die Schlussphase der Grundsatzdebatte eingeleitet. Die in den vergangenen 16 Monaten von der Grundsatzkommission, in Grundsatzwerkstätten, den Programmforen und in zahlreichen lokalen Arbeitskreisen erarbeiteten Freiheitsthesen gehen jetzt an die FDP-Mitglieder. Beim Bundesparteitag in Karlsruhe werden die Liberalen das neue Grundsatzprogramm dann abschließend diskutieren und verabschieden.

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Liberale News

Bahr rechnet 2012 nicht mit höheren Zusatzbeiträgen

Berlin, 03. Februar 2012

Krankenkassen Bei Regierungsantritt sah sich die schwarz-gelbe Koalition noch einem Milliardendefizit im Gesundheitswesen gegenüber. Jetzt verfügten die Krankenkassen bereits über eine kleine Reserve, sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr dem "Reutlinger Generalanzeiger". Er gehe daher nicht davon aus, dass "2012 Zusatzbeiträge im Gesundheitswesen Thema werden".

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