Ascheberg, 22. Februar 2012
Bereits zum 13. Mal veranstaltet in diesem Jahr der Kreisverband Coesfeld zusammen mit dem Bezirksverband Münsterland den Liberalen Aschermittwoch. Wie auch in den vergangenen Jahren ist die Breil Klause in Ascheberg der Veranstaltungsort.
Die Gastredner in diesem Jahr sind der Gesundheitsminister Daniel Bahr und der Bundestagsabgeordnete Christian Lindner.
Mitglieder und Interessenten sind am 22. Februar 2012 ab 19 Uhr sehr herzlich nach Ascheberg eingeladen. Die Einladung können Sie auch hier herunterladen.
13. Liberaler Aschermittwoch
Bereits zum 13. Mal veranstaltet in diesem Jahr der Kreisverband Coesfeld zusammen mit dem Bezirksverband Münsterland den Liberalen Aschermittwoch. Wie auch in den vergangenen Jahren ist die Breil Klause in Ascheberg der Veranstaltungsort.Die Gastredner in diesem Jahr sind der Gesundheitsminister Daniel Bahr und der Bundestagsabgeordnete Christian Lindner.
Mitglieder und Interessenten sind am 22. Februar 2012 ab 19 Uhr sehr herzlich nach Ascheberg eingeladen. Die Einladung können Sie auch hier herunterladen.
Kreistag: Haushaltsverabschiedung
Gerhard Stauff Die FDP-Kreistagsfraktion hat den Haushalt auch in diesem Jahr abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende Gerhard Stauff sagte in seiner Rede, dass dies lediglich mit den massiven Änderungen zusammenhänge, die von der CDU-Mehrheitsfraktion durchgesetzt wurden. Dem Vorschlag der Verwaltung wäre die FDP grundsätzlich gefolgt.
Die CDU-Fraktion hatte die Kreisumlage, von der die Einnahmen des Kreises im Wesentlichen abhängen, um gut 2 Millionen Euro gesenkt, um die Kommunen im Kreis zu entlasten. Das entspricht gegenüber dem Verwaltungsentwurf einer Kürzung von fast 10%. Für die Landschaftsumlage wurde in dieser Rechnung nur mit einer Erhöhung von 0,2 Prozentpunkten geplant, obwohl 0,4 Punkte als Minimum schon feststanden. Diese Planung erschien der FDP-Fraktion als zu risikoreich. Stauff: "Wir wollen 'westfälisch' planen."
FDP-Fraktion gegen ''Ritt auf Messers Schneide''
Gerhard Stauff Die FDP-Kreistagsfraktion hat den Haushalt auch in diesem Jahr abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende Gerhard Stauff sagte in seiner Rede, dass dies lediglich mit den massiven Änderungen zusammenhänge, die von der CDU-Mehrheitsfraktion durchgesetzt wurden. Dem Vorschlag der Verwaltung wäre die FDP grundsätzlich gefolgt.
Die CDU-Fraktion hatte die Kreisumlage, von der die Einnahmen des Kreises im Wesentlichen abhängen, um gut 2 Millionen Euro gesenkt, um die Kommunen im Kreis zu entlasten. Das entspricht gegenüber dem Verwaltungsentwurf einer Kürzung von fast 10%. Für die Landschaftsumlage wurde in dieser Rechnung nur mit einer Erhöhung von 0,2 Prozentpunkten geplant, obwohl 0,4 Punkte als Minimum schon feststanden. Diese Planung erschien der FDP-Fraktion als zu risikoreich. Stauff: "Wir wollen 'westfälisch' planen."
Ein guter Tag für Hauseigentümer im Kreis Coesfeld
Erfolg für Landes-FDP: Dichtheitsprüfung kommt nicht
Die FDP hat sich mit ihrer Forderung nach der Aussetzung der umstrittenen Dichtheitsprüfung bei privaten Hausanschlüssen bei der heutigen Sitzung des zuständigen Umweltausschusses im Landtag durchgesetzt. Das hat der Vorsitzende des FDP Kreisverbandes Coesfeld, Henning Höne, heute begrüßt: ?Das ist ein guter Tag für die Hauseigentümer, die sich inzwischen allein im Münsterland zu 19 Bürgerinitiativen gegen den Kanal-TÜV zusammengefunden haben (im Kreis Coesfeld in Dülmen, Havixbeck und Nottuln). Ein echter Erfolg der engagierten Bürger, die sich im Vorfeld der heutigen Sitzung im Düsseldorfer Landtag zahlreich und lautstark gegen diesen Bürokratie-Wahn gewehrt haben.
''Verlieren einen klugen und profilierten Kopf''
"Sicher ist im Rahmen des Mitgliederentscheids nicht alles rund gelaufen. Fehler wurden aber sowohl auf Seiten der Initiatoren, als auch auf Seiten des Bundesvorstandes gemacht. Vieles wurde auch durch die zum Teil vergiftete Debattenatmosphäre verursacht oder verschlimmert. Diese Dinge muss man nach Bekanntgabe des Entscheid aufarbeiten. Es gilt dann, die Partei wieder zusammenzuführen und auf die Bundestagswahl 2013 vorzubereiten. Diese Vorbereitungen hätte ich gerne mit Christian Lindner gesehen.
Bedauerlicher Rücktritt von Christian Lindner
Zum Rücktritt von Christian Lindner äußert sich Kreisvorsitzender Henning Höne:"Sicher ist im Rahmen des Mitgliederentscheids nicht alles rund gelaufen. Fehler wurden aber sowohl auf Seiten der Initiatoren, als auch auf Seiten des Bundesvorstandes gemacht. Vieles wurde auch durch die zum Teil vergiftete Debattenatmosphäre verursacht oder verschlimmert. Diese Dinge muss man nach Bekanntgabe des Entscheid aufarbeiten. Es gilt dann, die Partei wieder zusammenzuführen und auf die Bundestagswahl 2013 vorzubereiten. Diese Vorbereitungen hätte ich gerne mit Christian Lindner gesehen.
Bundesverband
Auf dem Parteitag in Frankfurt (v.l.): Peter Moll, Daniel Bahr MdB, Henning Höne und Daniel Fahr. Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der FDP in Frankfurt wurde der Kreisverband Coesfeld durch drei Delegierte vertreten. Diese zeigten sich mit der Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler und der anschließenden Aussprache sehr zufrieden. Rösler habe es verstanden, den richtigen Ton zu treffen und der Partei Mut zu machen.
Am zweiten Tag stand insbesondere die Debatte zur Bildungspolitik im Mittelpunkt. Kontroverse Debatten gab es zur Zukunft des Kooperationsverbotes und zur Zukunft der Kultusministerkonferenz.
Hinweis: Den Redebeitrag von Henning Höne in der Aussprache zur Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler gibt es auf YouTube.
Bundesparteitag in Frankfurt
Auf dem Parteitag in Frankfurt (v.l.): Peter Moll, Daniel Bahr MdB, Henning Höne und Daniel Fahr. Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der FDP in Frankfurt wurde der Kreisverband Coesfeld durch drei Delegierte vertreten. Diese zeigten sich mit der Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler und der anschließenden Aussprache sehr zufrieden. Rösler habe es verstanden, den richtigen Ton zu treffen und der Partei Mut zu machen.
Am zweiten Tag stand insbesondere die Debatte zur Bildungspolitik im Mittelpunkt. Kontroverse Debatten gab es zur Zukunft des Kooperationsverbotes und zur Zukunft der Kultusministerkonferenz.
Hinweis: Den Redebeitrag von Henning Höne in der Aussprache zur Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler gibt es auf YouTube.
Kai Abruszat MdL referiert zur Landespolitik
Kai Abruszat MdL (l.) bekommt vom Kreisvorsitzenden Henning Höne eine Flasche Stephanus-Bier aus Coesfeld. Ein Novum im Vorfeld des Kreishauptausschusses (KHA) kam bei den Beteiligten gut an. Im Rahmen der ersten Fraktionsvorssitzenden- bzw.Schatzmeisterkonferenz auf Kreisebene tauschten sich die Beteiligten zu aktuellen Themen aus.
Der KHA tagte in den Räumen der Schmidtgruppe, einem führenden Anbieter von Entertainment in Deutschland. Durch die starke Expansion in jüngster Vergangenheit hat die Schmidtgruppe eine besondere Bedeutung als regionaler Arbeitgeber, insbesondere am Standort in Coesfeld.
Kreishauptausschuss tagt in Coesfeld
Kai Abruszat MdL (l.) bekommt vom Kreisvorsitzenden Henning Höne eine Flasche Stephanus-Bier aus Coesfeld. Ein Novum im Vorfeld des Kreishauptausschusses (KHA) kam bei den Beteiligten gut an. Im Rahmen der ersten Fraktionsvorssitzenden- bzw.Schatzmeisterkonferenz auf Kreisebene tauschten sich die Beteiligten zu aktuellen Themen aus.
Der KHA tagte in den Räumen der Schmidtgruppe, einem führenden Anbieter von Entertainment in Deutschland. Durch die starke Expansion in jüngster Vergangenheit hat die Schmidtgruppe eine besondere Bedeutung als regionaler Arbeitgeber, insbesondere am Standort in Coesfeld.
Kreistag Coesfeld
Am vergangenen Mittwoch standen Debatte und Beschluss zur zukünftigen Höhe von Kindergartenbeiträgen im Kreis im Mittelpunkt. Zur Erinnerung: Die Landesregierung hat das letzte Kindergartenjahr per Gesetz beitragsfrei gestellt. Die den Kommunen dadurch entstehenden Kosten werden allerdings nicht komplett übernommen. Im Kreis Coesfeld entsteht eine Lücke von gut 240.000 Euro - pro Jahr.
Zukunft der Kindergartenbeiträge
Zur Debatte um die Höhe von Kindergartenbeiträgen für Geschwisterkinder schreibt der FDP-Kreisvorsitzende, Henning Höne, auf seiner Webseite:Am vergangenen Mittwoch standen Debatte und Beschluss zur zukünftigen Höhe von Kindergartenbeiträgen im Kreis im Mittelpunkt. Zur Erinnerung: Die Landesregierung hat das letzte Kindergartenjahr per Gesetz beitragsfrei gestellt. Die den Kommunen dadurch entstehenden Kosten werden allerdings nicht komplett übernommen. Im Kreis Coesfeld entsteht eine Lücke von gut 240.000 Euro - pro Jahr.
Gesundheitsminister Bahr in Coesfeld
Nach Rundgang und Diskussion vor dem Haupteingang (v.l.): Chefarzt Dr. Jaspers, Geschäftsführer N. Helming, Minister D. Bahr, FDP-Kreisvorsitzender H. Höne, Bürgermeister H. Öhmann und Aufsichtsratsvorsitzender T. Backes Der Landesvorsitzende der FDP NRW und Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte am heutigen Freitag das St.-Vincenz-Krankenhaus in Coesfeld. Schwerpunkt des Besuchs war die Frühchenstation. Hier hatte es vor einigen Monaten Befürchtungen gegeben eine Schließung stünde bevor.
Zu den Befürchtungen hatte die Anzahl der Frühchengeburten in Coesfeld im Vorjahr geführt. Der Gemeinsame Bundesausschuss schreibt eigentlich mindestens 30 Geburten pro Jahr vor. So soll ein Qualitätsstandard gehalten werden. Die Lokalpolitik in Coesfeld und Umgebung hatte sich für den Standort stark gemacht. Schließlich sei die Mindestzahl in den letzten Jahren fast immer überschritten worden. Zudem sei nicht nur die Quantität ein Faktor, der die Qualität beeinflusst.
Gesundheitsminister Bahr informierte sich vor Ort über die Einrichtung und zeigte sich begeistert. Für die FDP vor Ort steht fest: Der Einsatz für den Erhalt der Station war richtig.
