Ascheberg, 22. Februar 2012
Bereits zum 13. Mal veranstaltet in diesem Jahr der Kreisverband Coesfeld zusammen mit dem Bezirksverband Münsterland den Liberalen Aschermittwoch. Wie auch in den vergangenen Jahren ist die Breil Klause in Ascheberg der Veranstaltungsort.
Die Gastredner in diesem Jahr sind der Gesundheitsminister Daniel Bahr und der Bundestagsabgeordnete Christian Lindner.
Mitglieder und Interessenten sind am 22. Februar 2012 ab 19 Uhr sehr herzlich nach Ascheberg eingeladen. Die Einladung können Sie auch hier herunterladen.
13. Liberaler Aschermittwoch
Bereits zum 13. Mal veranstaltet in diesem Jahr der Kreisverband Coesfeld zusammen mit dem Bezirksverband Münsterland den Liberalen Aschermittwoch. Wie auch in den vergangenen Jahren ist die Breil Klause in Ascheberg der Veranstaltungsort.Die Gastredner in diesem Jahr sind der Gesundheitsminister Daniel Bahr und der Bundestagsabgeordnete Christian Lindner.
Mitglieder und Interessenten sind am 22. Februar 2012 ab 19 Uhr sehr herzlich nach Ascheberg eingeladen. Die Einladung können Sie auch hier herunterladen.
Joachim Gauck wird Bundespräsident
Der Vorsitzende der FDP im Kreis Coesfeld, Henning Höne, hat sich sehr erfreut über die politischen Ereignisse am Karnevalswochenende gezeigt. Während sich SPD und Grüne schon fast auf Klaus Töpfer als Kompromisskandidaten eingelassen hätten, habe die FDP am Sonntag den Rücken gerade gemacht und den besten der im Gespräch befindlichen Kandidaten gestützt: Joachim Gauck.
Kreistag: Haushaltsverabschiedung
Gerhard Stauff Die FDP-Kreistagsfraktion hat den Haushalt auch in diesem Jahr abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende Gerhard Stauff sagte in seiner Rede, dass dies lediglich mit den massiven Änderungen zusammenhänge, die von der CDU-Mehrheitsfraktion durchgesetzt wurden. Dem Vorschlag der Verwaltung wäre die FDP grundsätzlich gefolgt.
Die CDU-Fraktion hatte die Kreisumlage, von der die Einnahmen des Kreises im Wesentlichen abhängen, um gut 2 Millionen Euro gesenkt, um die Kommunen im Kreis zu entlasten. Das entspricht gegenüber dem Verwaltungsentwurf einer Kürzung von fast 10%. Für die Landschaftsumlage wurde in dieser Rechnung nur mit einer Erhöhung von 0,2 Prozentpunkten geplant, obwohl 0,4 Punkte als Minimum schon feststanden. Diese Planung erschien der FDP-Fraktion als zu risikoreich. Stauff: "Wir wollen 'westfälisch' planen."
FDP-Fraktion gegen ''Ritt auf Messers Schneide''
Gerhard Stauff Die FDP-Kreistagsfraktion hat den Haushalt auch in diesem Jahr abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende Gerhard Stauff sagte in seiner Rede, dass dies lediglich mit den massiven Änderungen zusammenhänge, die von der CDU-Mehrheitsfraktion durchgesetzt wurden. Dem Vorschlag der Verwaltung wäre die FDP grundsätzlich gefolgt.
Die CDU-Fraktion hatte die Kreisumlage, von der die Einnahmen des Kreises im Wesentlichen abhängen, um gut 2 Millionen Euro gesenkt, um die Kommunen im Kreis zu entlasten. Das entspricht gegenüber dem Verwaltungsentwurf einer Kürzung von fast 10%. Für die Landschaftsumlage wurde in dieser Rechnung nur mit einer Erhöhung von 0,2 Prozentpunkten geplant, obwohl 0,4 Punkte als Minimum schon feststanden. Diese Planung erschien der FDP-Fraktion als zu risikoreich. Stauff: "Wir wollen 'westfälisch' planen."
Ein guter Tag für Hauseigentümer im Kreis Coesfeld
Erfolg für Landes-FDP: Dichtheitsprüfung kommt nicht
Die FDP hat sich mit ihrer Forderung nach der Aussetzung der umstrittenen Dichtheitsprüfung bei privaten Hausanschlüssen bei der heutigen Sitzung des zuständigen Umweltausschusses im Landtag durchgesetzt. Das hat der Vorsitzende des FDP Kreisverbandes Coesfeld, Henning Höne, heute begrüßt: ?Das ist ein guter Tag für die Hauseigentümer, die sich inzwischen allein im Münsterland zu 19 Bürgerinitiativen gegen den Kanal-TÜV zusammengefunden haben (im Kreis Coesfeld in Dülmen, Havixbeck und Nottuln). Ein echter Erfolg der engagierten Bürger, die sich im Vorfeld der heutigen Sitzung im Düsseldorfer Landtag zahlreich und lautstark gegen diesen Bürokratie-Wahn gewehrt haben.
Bundesverband
Auf dem Parteitag in Frankfurt (v.l.): Peter Moll, Daniel Bahr MdB, Henning Höne und Daniel Fahr. Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der FDP in Frankfurt wurde der Kreisverband Coesfeld durch drei Delegierte vertreten. Diese zeigten sich mit der Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler und der anschließenden Aussprache sehr zufrieden. Rösler habe es verstanden, den richtigen Ton zu treffen und der Partei Mut zu machen.
Am zweiten Tag stand insbesondere die Debatte zur Bildungspolitik im Mittelpunkt. Kontroverse Debatten gab es zur Zukunft des Kooperationsverbotes und zur Zukunft der Kultusministerkonferenz.
Hinweis: Den Redebeitrag von Henning Höne in der Aussprache zur Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler gibt es auf YouTube.
Bundesparteitag in Frankfurt
Auf dem Parteitag in Frankfurt (v.l.): Peter Moll, Daniel Bahr MdB, Henning Höne und Daniel Fahr. Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der FDP in Frankfurt wurde der Kreisverband Coesfeld durch drei Delegierte vertreten. Diese zeigten sich mit der Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler und der anschließenden Aussprache sehr zufrieden. Rösler habe es verstanden, den richtigen Ton zu treffen und der Partei Mut zu machen.
Am zweiten Tag stand insbesondere die Debatte zur Bildungspolitik im Mittelpunkt. Kontroverse Debatten gab es zur Zukunft des Kooperationsverbotes und zur Zukunft der Kultusministerkonferenz.
Hinweis: Den Redebeitrag von Henning Höne in der Aussprache zur Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler gibt es auf YouTube.
Kai Abruszat MdL referiert zur Landespolitik
Kai Abruszat MdL (l.) bekommt vom Kreisvorsitzenden Henning Höne eine Flasche Stephanus-Bier aus Coesfeld. Ein Novum im Vorfeld des Kreishauptausschusses (KHA) kam bei den Beteiligten gut an. Im Rahmen der ersten Fraktionsvorssitzenden- bzw.Schatzmeisterkonferenz auf Kreisebene tauschten sich die Beteiligten zu aktuellen Themen aus.
Der KHA tagte in den Räumen der Schmidtgruppe, einem führenden Anbieter von Entertainment in Deutschland. Durch die starke Expansion in jüngster Vergangenheit hat die Schmidtgruppe eine besondere Bedeutung als regionaler Arbeitgeber, insbesondere am Standort in Coesfeld.
Kreishauptausschuss tagt in Coesfeld
Kai Abruszat MdL (l.) bekommt vom Kreisvorsitzenden Henning Höne eine Flasche Stephanus-Bier aus Coesfeld. Ein Novum im Vorfeld des Kreishauptausschusses (KHA) kam bei den Beteiligten gut an. Im Rahmen der ersten Fraktionsvorssitzenden- bzw.Schatzmeisterkonferenz auf Kreisebene tauschten sich die Beteiligten zu aktuellen Themen aus.
Der KHA tagte in den Räumen der Schmidtgruppe, einem führenden Anbieter von Entertainment in Deutschland. Durch die starke Expansion in jüngster Vergangenheit hat die Schmidtgruppe eine besondere Bedeutung als regionaler Arbeitgeber, insbesondere am Standort in Coesfeld.
Kreistag Coesfeld
Am vergangenen Mittwoch standen Debatte und Beschluss zur zukünftigen Höhe von Kindergartenbeiträgen im Kreis im Mittelpunkt. Zur Erinnerung: Die Landesregierung hat das letzte Kindergartenjahr per Gesetz beitragsfrei gestellt. Die den Kommunen dadurch entstehenden Kosten werden allerdings nicht komplett übernommen. Im Kreis Coesfeld entsteht eine Lücke von gut 240.000 Euro - pro Jahr.
Zukunft der Kindergartenbeiträge
Zur Debatte um die Höhe von Kindergartenbeiträgen für Geschwisterkinder schreibt der FDP-Kreisvorsitzende, Henning Höne, auf seiner Webseite:Am vergangenen Mittwoch standen Debatte und Beschluss zur zukünftigen Höhe von Kindergartenbeiträgen im Kreis im Mittelpunkt. Zur Erinnerung: Die Landesregierung hat das letzte Kindergartenjahr per Gesetz beitragsfrei gestellt. Die den Kommunen dadurch entstehenden Kosten werden allerdings nicht komplett übernommen. Im Kreis Coesfeld entsteht eine Lücke von gut 240.000 Euro - pro Jahr.
Liberale News
Ein Urheberrecht für die digitale Welt
Das umstrittene ACTA-Abkommen soll dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorgelegt werden. Jimmy Schulz, Netzexperte der FDP-Fraktion, plädierte auf ''Süddeutsche.de'' dafür, "grundlegend über das Urheberrecht in der digitalen Welt nachzudenken". Ziel des Gesetzgebers müsse es sein, einen fairen Ausgleich zwischen Rechteinhabern und den Nutzern zu schaffen. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte den Entschluss aus Brüssel.
Liberale News
Bahr: Krebsvorsorgeerinnerung per Post
Berlin, 22. Februar 2012 
Gesundheitsminister Daniel Bahr hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Neuerkrankungen an Darm- und Gebärmutterhalskrebs durch bessere Prävention zu bekämpfen. Etwa 27.000 Deutsche sterben jährlich an Darmkrebs. Durch Früherkennung könnte die tödliche Krankheit geheilt, in vielen Fällen sogar vermieden werden. Mit einem Einladungsverfahren - wie beim Brustkrebs schon üblich - will Bahr, "dass jeder rechtzeitig zu der für ihn sinnvollen kostenlosen Früherkennung" eingeladen wird.