Freihandelsabkommen: Der Teufel liegt im Detail

Gastgeber und Referenten beim Liberalen Aschermittwoch (v.l.): Bezirksvorsitzender Karlheinz Busen MdL, Wolfgang Schuldzinski, Stephen A. Hubler, Henning Höne MdL und Dr. Christian Fuchs.
Gastgeber und Referenten beim Liberalen Aschermittwoch (v.l.): Bezirksvorsitzender Karlheinz Busen MdL, Wolfgang Schuldzinski, Stephen A. Hubler, Henning Höne MdL und Dr. Christian Fuchs.

Beim 17. Liberalen Aschermittwoch im Kreis Coesfeld gab es eine Premiere. Statt angriffslustiger Reden fand eine Podiumsdiskussion zu einem aktuellen, kontroversen und brisanten Thema statt. Der Abend war dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP gewidmet.

Als Referenten standen Stephen A. Hubler, Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Düsseldorf, Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW und Dr. Christian Fuchs, Vorsitzender des Außenwirtschaftsausschusses der IHK Nord Westfalen zur Verfügung. Somit waren die USA, die Verbraucher und die mittelständische Wirtschaft vertreten. Gut 70 Gäste aus dem ganzen Münsterland waren der Einladung gefolgt.

Bei der stets sachlichen Diskussion stellte sich schnell heraus, dass der Teufel im Detail liegt. So wies Wolfgang Schuldzinski darauf hin, dass manche Regelungen zu Kennzeichnungspflichten bei Lebensmitteln in Deutschland strenger seien in den USA. Die USA wiederum schauten bei der Zulassung von Pestiziden oder Medikamenten genauer hin als die Europäer. Wichtig sei - da waren sich alle drei Referenten einig - dass die bestehenden Standards gegenseitig anerkannt würden und in Zukunft gemeinsame, hohe Standards entwickelt würden. Diese hätten dann auch die Chance, weltweit zu gelten.

Dr. Christian Fuchs, geschäftsführender Gesellschafter der Firma Jöst GmbH & Co. KG, wies mit Bezug auf die Anerkennung von Standards darauf hin, dass diese in Form von nicht-tarifären Handelshemmnissen beim Export oftmals deutlich größere Auswirkungen hätten als die Zölle selbst. Diese lägen bei vielen Maschinen seines Unternehmens bei unter 5%, wohingegen die Doppelzulassung einer Maschine im Wert von ca. 5.000 Euro in den USA knapp 15.000 Euro kosten würde. Damit wären Exporte kleinerer Maschinen de facto unmöglich.

Der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Henning Höne zog am Ende der Diskussion ein positives Fazit: "Ein Freihandelsabkommen führt zu mehr Wettbewerb. Das mag für manche Unternehmen anstrengend sein - die Verbraucher profitieren von diesem Wettbewerb aber durch eine größere Produktauswahl und ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis. Gut, dass wir mit den hochkarätigen Referenten zu einer Versachlichung der Diskussion beitragen konnten."

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Berichterstattung Allgemeine Zeitung