Integration: Kreis Coesfeld erhält mehr als 1,6 Mio. Euro

Die Landesregierung hat die Verteilung der 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale konkretisiert. Der Verteilschlüssel sieht vor, dass die Mittel anteilig nach Flüchtlingsaufnahmegesetz und Anzahl der Personen mit Wohnsitzauflage für die Kommunen berechnet werden. Henning Höne, FDP-Landtagsabgeordneter aus Coesfeld, begrüßt den Beschluss der Landesregierung zur Entlastung der Kommunen im Kreis Coesfeld bei Integrationsmaßnahmen.

 

„Die NRW-Koalition hat mit der Verabschiedung des Landeshaushalts für 2018 den Kommunen 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale zur Verfügung gestellt, die sie bei der Erfüllung der Integrationsaufgaben vor Ort unterstützen sollen. Das ist ein wichtiges Signal des Landes, dass die Kommunen mit der Aufgabe der Integration nicht allein gelassen werden“, sagt Höne. Unter der rot-grünen Vorgängerregierung wurden keine Mittel aus der Integrationspauschale an die Kommunen weitergeleitet. Die Landesregierung hat jetzt den Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Rechtsgrundlage zur Verteilung dieser Mittel an die einzelnen Gemeinden einführt. Höne: „Die gesetzliche Regelung der Zuweisungen aus der Integrationspauschale an die Gemeinden wird mehr Verbindlichkeit bei der Integration vor Ort schaffen. Die Verteilung richtet sich nach den unterschiedlichen Belastungen der Kommunen aufgrund der tatsächlichen Flüchtlingszahlen.“ Der Kreis Coesfeld wird so in diesem Jahr mehr als 1,6 Mio. Euro zusätzlich für Integrationsmaßnahmen erhalten. „Dies ist ein wichtiger Baustein der Integrationspolitik des Landes und sorgt für Planungssicherheit vor Ort.“

 

Stadt/Gemeinde

Auszahlungsbetrag

Ascheberg

   105.824 Euro

Billerbeck, Stadt

     98.515 Euro

Coesfeld, Stadt

   320.926 Euro

Dülmen, Stadt

   339.815 Euro

Havixbeck

     92.348 Euro

Lüdinghausen, Stadt

   206.231 Euro

Nordkirchen

     56.031 Euro

Nottuln

   123.125 Euro

Olfen, Stadt

     68.101 Euro

Rosendahl

     98.632 Euro

Senden

   126.006 Euro

Gesamtsumme

1.635.554 Euro